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Alexander Ochse

NATURDROGEN

und ihre Rechtsgrundlagen

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Alexander Ochse

NATURDROGEN

und ihre Rechtsgrundlagen

Mit einem Vorwort von Dr. habil. Jochen Gartz

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Impressum

Verlegt durch:

Nachtschatten Verlag AG

Kronengasse 11

CH – 4502 Solothurn

Tel: 0041 32 621 89 49

Fax: 0041 32 621 89 47

info@nachtschatten.ch

www.nachtschattenverlag.ch

© 2009 Nachtschatten Verlag

© 2009 Alexander Ochse

Lektorat und Satz: Bert Marco Schuldes, lektorat@schuldes.org,

www.schuldes.org/textwerkstatt

Wissenschaftliche Durchsicht: Dr. habil. Jochen Gartz u. Prof. Dr. Ewald Rumpf

Umschlaggestaltung: gewo.com

Umschlagfotos: Markus Berger, Michael Ganslmeier u. Alexander Ochse

Printed in Germany by CPI books GmbH, Ulm

ISBN: 978-3-03788-187-3
eISBN: 978-3-03788-259-7

Kontakt zum Autor:

www.alexanderochse.de

Alle Rechte der Verbreitung durch Funk, Fernsehen, fotomechanische Wiedergabe, Tonträger jeder Art, elektronische Medien und auszugsweiser Nachdruck sind vorbehalten.

Hinweis:

Wenn in diesem Buch von Sozialarbeitern, Lehrern usw. die Rede ist, so sind Sozialarbeiterinnen, Lehrerinnen usw. selbstverständlich impliziert. Leider ist mir keine – politisch und ästhetisch – befriedigende Lösung des Anredeproblems bekannt. Deshalb habe ich mich im Text auf eine Geschlechtsform beschränkt. Die einfache und übersichtliche Sprache wurde der fachspezifischen vorgezogen.

Haftungsausschluss:

Dieses Buch soll nicht zum Gebrauch von Naturdrogen auffordern. Ich übernehme keine Haftung für etwaige Schäden, die durch den Konsum von Naturdrogen entstehen können. Diese auf wissenschaftlicher Basis dokumentierten Informationen sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, da objektive Aufklärung von großer Wichtigkeit ist.

Dieses Buch stellt auch keine Rechtsberatung dar. Es dient lediglich der Information und spiegelt den derzeitigen Stand der deutschen Rechtsprechung aus meiner Sicht wider. Für juristische Fragen im Einzelfall kontaktieren Sie bitte einen zugelassenen Rechtsanwalt Ihrer Wahl.

Inhalt

Danksagung

Vorwort

Vorwort: Dr. habil. Jochen Gartz (Leipzig)

1.           Einleitung

2.          Begriffserklärungen

3.          Die Naturdrogen regulierenden Gesetze

3.1        Das Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG)

3.1.1     Die Entstehung und Entwicklung des BtMG

3.1.1.1  Die Drogengesetzgebung vor dem Jahr 1933

3.1.1.2  Die Drogengesetzgebung in der Zeit des Nationalsozialismus

3.1.1.3  Die Novellierung des Opiumgesetzes als Reaktion auf die „Drogenwelle“ der 1970er Jahre

3.1.2     Erläuterungen zum Gesetzestext

3.2        Das Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (AMG)

3.3        Das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)

3.4       Das Gesetz zur Überwachung des Verkehrs mit Grundstoffen, die für die unerlaubte Herstellung von Betäubungsmitteln missbraucht werden können (GÜG)

3.5        Vorläufiges Tabakgesetz (VTabakG)

4.          Die rechtliche Einordnung der Naturdrogen

4.1        Naturdrogen, die dem BtMG unterstellt sind

4.1.1     Ein kurzer geschichtlicher Abriss

4.1.2     Die heutige Situation

4.1.3     Naturdrogen, die seit dem 01.02.1998 dem BtMG unterstellt sind

4.1.4     Das Streitthema der rechtlichen Einordnung der psilocybinhaltigen Pilze

4.1.4.1  Ein kurzer geschichtlicher Abriss

4.1.4.2  Die EU-Frage

4.1.4.3  Die heutige Situation

4.2        Naturdrogen, die dem AMG unterstellt sind

4.2.1     Die freiverkäuflichen, apothekenpflichtigen und verschreibungspflichtigen Arzneimittel

4.2.2     Die Sonderstellung der bedenklichen Arzneimittel

4.3        Stationen der Prohibition: Die rechtliche Einordnung des Wahrsagesalbeis (Salvia divinorum)

4.4        Naturdrogen, die dem LFGB unterstellt sind

4.5        Naturdrogen, die dem GÜG unterstellt sind

5.          Die Auswirkungen der prohibitiven Gesetzgebung

5.1        Die Folgen für den User von Naturdrogen

5.1.1     Die Kriminalisierung der User

5.1.2     Gesundheitliche Gefahren für den User

5.2        Die Folgen für die professionell mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen arbeitenden Personen

5.3        Die Folgen für die Gesellschaft

Exkurs: Der weltweite War on Drugs

6.          Alternativen zum heutigen prohibitiven System

6.1        Entpönalisierung

6.2        Entkriminalisierung

6.3        Legalisierung

7.          Zusammenfassung

8.          Rechtliche Behandlung von Naturdrogen in der Schweiz. Von: Dr. iur. Bernhard Schmithüsen (CH – Baden)

9.          Anhang

Endnoten

Literatur

Abkürzungsverzeichnis

Tabelle: Rechtsstatus der wichtigsten Naturdrogen in der Bundesrepublik Deutschland

Tabelle: Rechtsstatus der wichtigsten Naturdrogen in Österreich. Erstellt von: Daniel Mikula (NaturalView Botanicals, A – Neudorf)

Bildnachweis und Bildlegende

Glossar

Index

Zum Autor

Danksagung

Im Rahmen der Erstellung dieses ursprünglich als Diplom-II-Arbeit verfassten Buches bin ich folgenden Personen zu tiefstem Dank verpflichtet:

Jochen Gartz (Leipzig), Bert Marco Schuldes (Tuguegarao City), Markus Berger (Felsberg), Michael Ganslmeier (Kassel), Ewald Rumpf (Knüllwald), Roger Liggenstorfer (Solothurn), Georg Wölfel (Spangenberg), Bernhard Schmithüsen (Baden), Daniel Mikula (Neudorf) und natürlich meiner Freundin Valerie und meinen lieben Eltern.

Nur durch die großzügige Unterstützung der oben genannten Personen konnte dieses Buch entstehen.

Vorwort

Naturdrogen sind wieder in aller Munde. Seit Erscheinen meines ersten Buches „Naturdrogen und ihr Gebrauch“ hat das Thema Naturdrogen nichts an Aktualität eingebüßt. Ganz im Gegenteil: Von „Spice“, einer neuen, mit chemischen Substanzen versetzten Kräutermischung wird seit Sommer 2008 in den Massenmedien berichtet und davor gewarnt. Sie sei völlig legal und für viele Jugendliche eine begehrte Alternative für die illegalen Cannabisprodukte. Ärzte und Suchtberatungsstellen warnen vor den unkalkulierbaren Nebenwirkungen der neuen Ersatzdroge.

Neu an dem Phänomen „Spice“ ist, dass der Kräutermischung ein synthetisches, also künstlich hergestelltes Cannabinoid zugefügt wurde, welches für die eigentliche Rauschwirkung verantwortlich ist. Unter dem Deckmantel eines natürlichen Rauschmittels wurde den Konsumenten ohne deren Wissen eine synthetische Substanz untergeschoben, wobei mögliche gesundheitliche Nebenwirkungen bei einem Dauergebrauch noch völlig unerforscht sind. Ahnungslose Konsumenten, die glauben eine Naturdroge zu konsumieren, werden durch die Profitgier einiger Händler zu Versuchskaninchen gemacht. Doch ist diese Entwicklung nicht die unmittelbare Folge des pönalisierenden Umgangs unserer Regierung mit bestimmten Naturdrogen bzw. Rauschmitteln im Allgemeinen?

So ist z. B. im Februar 2008 wieder eine Naturdroge klammheimlich unter das Betäubungsmittelgesetz gestellt worden, obwohl dem Gesetzgeber keinerlei Hinweise auf einen schädigenden Konsum von Salvia divinorum vorlagen. Auch gab es keinerlei Erkenntnisse über abhängige Konsumenten von Salvia divinorum. Aber auch in den Niederlanden gibt es ganz aktuell eine Verschärfung der Rechtslage in Bezug auf die Naturdrogen. Dort sind die frischen psilocybinhaltigen Pilze seit dem 01.12.2008 verboten. So brechen den Händlern von Naturdrogen immer mehr Standbeine weg, was dazu führt, dass diese auf der Suche nach Ersatzprodukten auf immer absurdere Ideen kommen. Der vorläufige Höhepunkt ist nun die oben erwähnte, mit Chemikalien versetzte Kräutermischung.

Dieses Buch soll Konsumenten und professionell mit Jugendlichen arbeitenden Menschen gleichermaßen eine Hilfestellung sein, die komplexe rechtliche Einordnung von Naturdrogen in die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland zu verstehen. Dies ist überaus wichtig, da bei einem Vergehen hohe Strafen drohen können und es auf den ersten Blick nicht verständlich ist, ob eine Naturdroge rechtlich als Betäubungs-, Arznei- oder als Lebensmittel eingestuft wird. Das Buch soll weiterhin ein umfassendes Verständnis der historischen und aktuellen Betäubungs- und Arzneimittelgesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland ermöglichen, aber auch die Folgen dieser auf die Konsumenten von Naturdrogen und die gesamtgesellschaftliche Lage aufzeigen.

Ich hoffe mit dem vorliegenden Buch einen weiteren Beitrag zur Erforschung der heutigen Drogenpolitik und möglicher Alternativen in der Bundesrepublik Deutschland geleistet zu haben und wünsche dem Leser eine interessante Lektüre dieses Buches.

Alexander Ochse

Kassel, im Frühjahr 2009

Vorwort: Dr. habil. Jochen Gartz (Leipzig)

Den Begriff „Naturdrogen“ umgibt eine besondere, mystische Aura. Diese spezielle Anschauungsweise resultiert aus einem breiten Spektrum von Wirkungen der Rohdrogen oder resultierenden Zubereitungen, die von einer Stimulation des Kreislaufs bis hin zu mystisch gefärbten Visionen reicht.

Alexander Ochse hat diese Stoffe schon umfangreich und tiefgründig in einem Buch charakterisiert. Ich freue mich besonders, dass ich auch für das neue Werk über die gesetzliche Einordnung der Substanzen ebenfalls das Vorwort schreiben darf.

Die Tatsache, dass die Wirkstoffe von Naturdrogen direkt auf das menschliche Bewusstsein einwirken, spaltet bei der beginnenden Verbreitung dieser Stoffe sofort die Gesellschaft.

Auf der einen Seite geben sich schnell bestimmte Teile der Bevölkerung offen und oft unvorsichtig den Substanzen hin, zusätzlich dazu sind Dosierung und Wirkung den Anwendern noch nicht vollständig bekannt. Auf der anderen Seite stehen polternde Asketen, die ihre Enthaltsamkeit für etwas Verdienstvolles halten und ihre Ansichten kritiklos und meist mit fanatischem Eifer Andersdenkenden aufdrängen. Das schließt nicht aus, dass auch diese Menschen ihre bevorzugten Mittel wie Alkohol, Psychopharmaka und Tabak schon lange gefunden haben. Zwischen diesen beiden Extremen stehen medizinische Vertreter, welche die Verwendung solcher psychoaktiven Mittel nur in bestimmten Fälle wie Krankheit oder Sucht zulassen möchten. In der heutigen Zeit sind diese aber im Gegensatz zu vor 100 Jahren nur noch selten, weil die heutige Pharmaindustrie mit dem allerdings irrigen Anspruch antritt, für alle Indikationen schon die entsprechenden psychoaktiven Stoffe als Synthetika zur Verfügung zu stellen und mit besonderem Argwohn daher auch die Naturstoffe beobachtet. Allerdings greifen auch die handelsüblichen Psycho- pharmaka in den Hirnstoffwechsel ein, sonst würden sie nicht wirken, und sind daher nicht ungefährlicher als die Naturstoffe.

Im Gegenteil, ihre Verwendung ist ein echtes Gesundheitsproblem für die Gesellschaft geworden. So listet der „Gesundheitsreport 2009“ auf, dass in Deutschland etwa 800.000 sonst gesunde, arbeitende Personen regelmäßig Aufputschmittel, Stimmungsaufheller, Schlaf- und Beruhigungsmittel zu sich nehmen, verschrieben vom Arzt. Dazu kommen jeden Tag die Millionen von Dosierungen an Alkohol, Tabak und Kaffee. Mittlerweile sind Personen die große Ausnahme, die überhaupt keine psychoaktiven Substanzen in irgendeiner Form zu sich nehmen. Trotzdem werden heute generell „neue Stoffe“ zwangsläufig verboten, auch wenn sie auf Grund von Seltenheit oder spezieller pharmakologischer Wirkung voraussichtlich nie ein Massenphänomen werden können. Ein besonders absurdes Beispiel ist die Einordnung von Fliegen- und Pantherpilz in die holländische Gesetzgebung im Dezember 2008.

Diese oft sehr harten Verbote haben allerdings schon eine lange Tradition. So wird aus dem Jahr 1378 berichtet, dass der arabische Emir Soudoun Scheikhouni dem schon eingebürgerten Hanfessen dadurch begegnete, dass er die Pflanzen ausreißen ließ. Er befahl, den ertappten Hanfessern alle Zähne gewaltsam zu ziehen und sie dann ins Gefängnis zu stecken. Aber schon um 1393 dehnte sich der Gebrauch des Hanfes auf weitere arabische Gebiete aus.

Im Lüneburgischen stand noch 1691 die Todesstrafe auf das Rauchen von Tabak, „auf dem lüderlichen Werk des Tabaktrinkens“, in der Schweiz, besonders in Bern, wurde das Tabakrauchen 1660 zum schweren Verbrechen erklärt. Auch die Verbreitung des Kaffeetrinkens zog schwere Sanktionen nach sich. So verbot der Fürst von Waldeck es 1775 seinen Untertanen und setzte 10 Taler Belohnung aus, damit Wäscherinnen und Büglerinnen ihre Dienstherren wegen Kaffeegenuss denunzieren.

Heute verläuft das Verbot „neuer Substanzen“ immer nach dem gleichen Muster. Zunächst werden Einzelfälle der Verwendung von den Massenmedien aufgegriffen und als Sensation zur Verbreitungswelle hochstilisiert. Auch die Darstellung der Stoffe erfolgt stereotyp, so würden sie ähnlich wie schon verbotene Substanzen wirken, aber viel stärker und unberechenbarer. Deshalb müssen sie natürlich erst recht verboten werden, was dann auch verblüffend schnell passiert. Einmal in diese Kategorie eingeordnet, ist es zukünftig äußerst schwierig, das innewohnende medizinische Potential zu nutzen. Die Irrationalität dieses Prozesses zeigt sich auch in der Höhe von angedrohten Strafen, wenn man dagegen das Maß für Kapitalverbrechen wie Raub, Körperverletzung oder bei Sexualverbrechen vergleicht.

Leider hört man bei diesem Prozess auch keine medizinischen Stimmen, die vernünftig und wissenschaftlich eine ausgewogene Stellungnahme vermitteln. Sicher schweigen die akademischen Beamten dabei lieber, als dass sie anecken. Im Gegenteil, manche Beispiele sind bekannt, die überhaupt keine Ausgewogenheit mehr zeigen und sogar voller Hysterie sind. So publizierte der bekannte Kliniker Max von Clarmann (1928–2006) aus München 1972 die Ermutigung, dass doch die Hände von verdächtigen Probanden mit 0,5 l des giftigen und krebserregenden Chloroforms 2 Minuten gewaschen werden sollten, um nachzuweisen, dass diese einen Joint in der Hand gehalten hatten1. In seinen Nachruf wurde er als „Begründer der klinischen Toxikologie in Deutschland“ bezeichnet ...

Es ist das große Verdient des Autors, eine historische Momentaufnahme der gesetzlichen Vorschriften geliefert zu haben.

Es ist nur ein Fakt gewiss: in der Zukunft werden weitere Veränderungen eintreten.

Vielleicht werden zukünftige Generationen verständnislos den Kopf schütteln, wie in einer Zeit, die sehr große und globale Probleme hatte, derart abseitige und oft belanglose Sachverhalte verfolgt wurden.

Es ist aber sicher, dass auch in Zukunft andere, unwesentliche Sachverhalte in der Gesellschaft stark aufgebauscht und gesetzlich hart verfolgt werden, wie es historisch schon immer der Fall war.

1 M von Clarmann (20.2.1972) Aus Praxis und Forschung: Die akute klinische Toxikologie nach Einnahme von Suchtstoffen und Halluzinogenen. Zeitschrift für Allgemeinmedizin. Der Landarzt 48, 199–207.

1. Einleitung

Als ich mich vor drei Jahren entschloss, meine Diplom-I-Arbeit über das brisante Thema „Naturdrogen und ihr Gebrauch“1 zu verfassen, ahnte ich noch nicht, wie vielschichtig sich das Forschungsfeld der Naturdrogen darstellt. In meiner ersten Arbeit habe ich versucht, das Themenfeld der Naturdrogen interdisziplinär zu untersuchen und dem Leser naturwissenschaftliche Fakten sowie historische Hintergründe über die zurzeit am häufigsten gebrauchten Naturdrogen in komprimierter Form zu liefern. Ich wollte den in der präventiven Arbeit tätigen Personen einen Leitfaden an die Hand geben, um das tatsächliche Risikopotenzial dieser Substanzen besser einschätzen zu können. Besondere Freude erfüllte mich, als der Schweizer Nachtschatten Verlag meine Arbeit im Jahr 2007 veröffentlichte und sie so einem größeren Leserkreis zugänglich wurde.

Die Resonanz auf dieses Buch und dessen Rezensionen2 zeigten mir, dass ich mit meinem Versuch einer sachlichen Darstellung des immer noch hoch emotionsbeladenen Themas auf dem richtigen Weg war. Und diesen Weg möchte ich mit dem vorliegenden Buch weitergehen. Es ist quasi eine Fortsetzung meines ersten Buches und behandelt einen wichtigen Themenkomplex, dem ich im ersten Teil nur periphere Beachtung geschenkt habe: den Rechtsgrundlagen im Umgang mit Naturdrogen.

Bereits beim Verfassen des ersten Buches stellte ich fest, dass sich die Rechtslage bei den Naturdrogen sehr komplex darstellt. Der Umgang mit Naturdrogen wird nicht allein durch das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) geregelt. Da es sich bei den Naturdrogen um die unterschiedlichsten Substanzen verschiedenster Herkunft handelt, unterliegen einige Naturdrogen den Regelungen des Arzneimittelgesetzes (AMG), andere denen des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) und wieder andere denen des Grundstoffüberwachungsgesetzes (GÜG).

Aber selbst beim Umgang mit den Naturdrogen, die unter das BtMG fallen, herrscht eine große Rechtsunsicherheit. Dies wird daran sichtbar, dass der Gesetzgeber seit dem vermehrten Aufkommen des Naturdrogengebrauchs mit allen Mitteln versucht, diesem Phänomen entgegenzutreten. So wurden vom Gesetzgeber in den vergangenen elf Jahren zwölf verschiedene Verordnungen zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften erlassen, von denen ein Großteil der Regulierung bzw. Unterstellung von Naturdrogen unter das BtMG dienten. Aber auch die Rechtsprechung in Bezug auf die Einordnung von Naturdrogen in das Arzneimittelgesetz hat sich in den vergangenen Jahren sehr gewandelt. Dieses Buch versucht nun Klarheit in das Dickicht der deutschen Rechtsprechung in Bezug auf die Naturdrogen zu bringen.

Um die aktuelle Rechtsauffassung zu verstehen, ist es unerlässlich, ihre Entstehungsgeschichte zu analysieren. Deshalb wird es im Verlauf des Buches immer wieder zu Rückblenden in die Geschichte der gesetzlichen Regulierung der einzelnen Naturdrogen kommen. Auch wird die Entstehungsgeschichte der einzelnen relevanten Gesetze betrachtet, um ein besseres Verständnis für den Status quo der Rechtsprechung zu bekommen.

Bei meiner ausführlichen Literaturrecherche habe ich festgestellt, dass sich bisher keine Publikation umfassend mit den spezifischen Rechtsgrundlagen des Umgangs mit Naturdrogen beschäftigt hat. Bezüglich der rechtlichen Einordnung von Cannabis (Cannabis spp.) und der seit den 1960er Jahren hartnäckig geführten Legalisierungsdiskussion gibt es dagegen eine große Auswahl an Literatur. Ich habe auch diese Literatur benutzt, um die Erkenntnisse aus der Cannabisdebatte auf die Naturdrogen zu übertragen, sofern dies möglich war. Da das vorliegende Buch sozusagen eine Fortsetzung darstellt, verweise ich den Leser bezüglich näherer Informationen zu den einzelnen Naturdrogen auf mein 2007 im Nachtschatten Verlag erschienenes Werk.3

Dass es sich beim rechtlichen Umgang mit den Naturdrogen um ein ganz aktuelles Thema handelt, wird daran deutlich, dass sich, während ich diese Zeilen schreibe, eine noch in meiner ersten Arbeit als vollständig legal beschriebene Substanz im Übergangsstadium zum Totalverbot befindet. Der Gebrauch von Naturdrogen ist im Mainstream vieler, meist junger Konsumenten angekommen. In vielen Umfragen ist nicht mehr Ecstasy die am zweithäufigsten konsumierte illegale Substanz (nach Cannabis), sondern die psilocybinhaltigen Pilze, welche eine Naturdroge par excellence darstellen.4 Dies stellt auch die Bundesregierung mit Besorgnis fest. So gab es im Jahr 2007 eine „Kleine Anfrage“ einiger Abgeordneter an die Bundesregierung bezüglich der „Betäubungs- und arzneimittelrechtlichen Behandlung von Salvia divinorum (Salbei) und anderen biogenen Drogen“5, da der Gebrauch von Naturdrogen nach Medienberichten ein auch in Deutschland verbreitetes Phänomen darstellt. Über genaue Konsumzahlen und Prävalenzraten dieses Phänomens liegen aber bislang keine Erkenntnisse vor.6

Auch die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) stellte im selben Jahr fest: „Der Handel mit halluzinogenen Pilzen stellt den Gesetzgeber vor ein Dilemma“7. Folgende wichtige Fragen wurden von der EU-Drogenbeobachtungsstelle gestellt: „Wie können wir eine so komplexe Gruppe natürlich vorkommender Produkte effizient kontrollieren?“, „Wie erreichen wir eine Kontrolle, wenn diese mittlerweile weltweit im Internet beworben und abgesetzt werden?“ und „Was kann getan werden, wenn regulierende Maßnahmen lediglich dazu führen, dass die Lieferanten auf andere und möglicherweise noch schädlichere Produkte umsteigen?“8

Dieses Buch stellt u. a. einen Versuch dar, diese Fragen zu beantworten. Und schon jetzt möchte ich mitteilen, dass ich nach gründlicher Analyse zu dem Schluss gekommen bin, dass besonders die überall in unserer Natur vorkommenden Naturdrogen gerade nicht durch eine repressive Drogenpolitik reguliert werden können. Auch das immer populärer werdende Internet (WWW) trägt einen guten Teil dazu bei, dass Informationen bezüglich der Einnahme und Beschaffung von Naturdrogen weit verbreitet werden und jedem zugänglich sind. Doch die Bundesregierung setzt auch bei den Naturdrogen noch immer vehement auf das Mittel der Repression, was sich alleine aus der Antwort der Bundesregierung auf die eben genannte „Kleine Anfrage“ erkennen lässt.9 Sie weiß sich anscheinend nicht anders zu helfen, als die nächste Naturdroge zu dämonisieren und unter das BtMG zu stellen. Doch dazu im Hauptteil der Arbeit mehr.

Das vorliegende Buch beginnt mit einer kurzen Klärung der wichtigsten Begriffe des Themenbereichs. Anschließend werden die die Naturdrogen regulierenden Gesetze ausführlich behandelt. Der Schwerpunkt des dritten Kapitels liegt auf dem BtMG, da dieses das wichtigste Gesetz im Umgang mit den behandelten Substanzen darstellt. Neben allgemeinen Erläuterungen zum Gesetzestext wird die Entstehungsgeschichte des BtMG ausführlich dargestellt. Nachdem die Grundlagen der einzelnen Gesetze beschrieben wurden, gehe ich in Kapitel 4 systematisch auf die rechtlichen Einordnungen der einzelnen Naturdrogen in die jeweiligen Gesetze ein. Auch hier wird es immer wieder Rückblenden in die historische Entwicklung der jeweiligen Rechtsprechung geben.

Es soll aber nicht nur die aktuelle Rechtsauffassung in Bezug auf die Naturdrogen erörtert werden. Ein zusätzliches Anliegen dieses Buches ist es darzustellen, welche Auswirkungen diese Gesetze haben. Dabei untersuche ich im fünften Kapitel neben den unmittelbaren Auswirkungen auf den User die Folgen für die professionell mit den Naturdrogenkonsumenten arbeitenden Personen sowie die übergeordneten Auswirkungen auf unsere Gesellschaft als Ganzes. Ein zusätzlicher Exkurs beschäftigt sich anschließend mit den Folgen des weltweiten War on Drugs. Das sechste Kapitel widmet sich möglichen Alternativen zum heutigen prohibitiven System. Es nimmt lediglich für sich in Anspruch, ein kleiner Ausblick zu sein. Eine umfassende Analyse einer möglichen Entpönalisierung, Entkriminalisierung oder Legalisierung des Umgangs mit Naturdrogen ist im Rahmen dieses Buches nicht möglich. Das Buch schließt mit einem ausführlichen Quellenverzeichnis, um dem Leser Hinweise für ein vertiefendes Studium des Themengebietes zu geben. Ich hoffe mit diesem Buch einen weiteren Beitrag für eine sachliche Naturdrogen-Debatte zu liefern und wünsche dem Leser eine interessante Lektüre.

2. Begriffserklärungen

Zu Beginn dieses Buches ist es unumgänglich, die wichtigsten gebräuchlichen Begriffe des umfassenden Themenbereichs „Drogen“ zu klären, da viele dieser Begriffe in der professionellen Suchtarbeit sowie von Medien und Laien sehr unscharf und unreflektiert gebraucht werden. Ich werde die Begriffserklärungen an dieser Stelle aber nur kurz zusammenfassen, da ich sie bereits in meinem ersten Buch ausführlich abgehandelt habe, und verweise den Leser somit auf dieses.10

In dem vorliegenden Buch wird das Wort Droge für alle in der Natur (pflanzlich, pilzlich, mineralisch und tierisch) vorkommenden Rauschmittel verwendet, ohne dabei die isolierten Reinsubstanzen einzuschließen, obwohl das Wort Droge heute umgangssprachlich für alle Substanzen benutzt wird, welche eine bewusstseinsverändernde Wirkung auf den Menschen ausüben. Den Begriff Betäubungsmittel verwende ich in diesem Buch nur, wenn ich von Substanzen spreche, die dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellt sind. Hierbei muss beachtet werden, dass viele Substanzen, die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen, überhaupt keine betäubende Wirkung bzw. sogar genaugenommen eine gegenteilige, anregende Wirkung haben. Wenn in diesem Buch Rauschmittel erwähnt werden, sind damit alle psychoaktiven (auch synthetischen) Substanzen, Pflanzen, Pilze, Mineralien und Tiere – inklusive ihrer isolierten Reinsubstanzen – gemeint.11

Die Bezeichnung Naturdroge wird hier für Rauschmittel verwandt, die von lebenden Organismen – meist pflanzlichen Ursprungs – stammen und wegen ihrer psychoaktiven Inhaltsstoffe direkt konsumiert werden können. Als Naturdrogen bezeichne ich aber auch Rauschmittel, die einer gewissen Zubereitung, wie einfaches Trocknen oder Auskochen, bedürfen, damit sie ihre Wirkung entfalten. Die aus pflanzlichen, pilzlichen und tierischen Drogen isolierte Reinsubstanz nenne ich nicht Naturdroge. In diesem Buch werden also die Begriffe Naturdroge und Droge von mir identisch benutzt. Der Zusatz Natur hebt den Aspekt des natürlichen Ursprungs dieser Rauschmittel und die direkte Konsummöglichkeit bzw. die einfache Zubereitungsform hervor.12

3. Die Naturdrogen regulierenden Gesetze

Der Umgang mit Naturdrogen wird in der Bundesrepublik Deutschland durch folgende Gesetze geregelt:

a)  Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln, kurz: Betäubungsmittelgesetz (BtMG)13

b)  Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln, kurz: Arzneimittelgesetz (AMG)14

c)  Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)15

d)  Gesetz zur Überwachung des Verkehrs mit Grundstoffen, die für die unerlaubte Herstellung von Betäubungsmitteln missbraucht werden können, kurz: Grundstoffüberwachungsgesetz (GÜG)16

e)  Vorläufiges Tabakgesetz (VTabakG)17, welches aus dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz (LMBG) hervorging.

Dabei regeln das BtMG und das AMG die Mehrzahl der Naturdrogen, weshalb diese beiden Gesetze ausführlicher behandelt werden. Zusätzlich spielen bei der staatlichen Regulation von Naturdrogen diverse Verordnungen eine Rolle, welche in den relevanten Kapiteln aufgeführt werden.

3.1 Das Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG)

Das BtMG ist das wichtigste Gesetz im Umgang mit allen illegalisierten Rauschmitteln. Auch der Umgang mit einer großen Anzahl von Naturdrogen wird durch dieses Gesetz geregelt. Das BtMG wird im folgenden Kapitel ausführlich behandelt, seine Entstehungsgeschichte wird beschrieben und es werden allgemeine Erläuterungen zum Gesetzestext gegeben.

3.1.1 Die Entstehung und Entwicklung des BtMG

Das Kapitel der Entstehung und Entwicklung des BtMG ist in drei Unterkapitel gegliedert, welche wichtige Zeitepochen der deutschen Betäubungsmittelgesetzgebung darstellen. Dadurch soll ein besseres Verständnis des geschichtlichen Hintergrundes unserer heute gültigen Betäubungsmittelgesetzgebung erreicht werden. Denn erst aus der Analyse der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte dieses Gesetzes werden die teilweise noch heute gültigen Auffassungen unserer Drogenpolitik verständlich.